Liberale Nachrichten aus Wolfenbüttel

Am vergangenen Dienstag kamen die Mitglieder des FDP-Kreisverbands Wolfenbüttel zu ihrem ordentlichen Kreisparteitag zusammen. Neben den Berichten über das abgelaufene Geschäftsjahr standen auch Neuwahlen des Kreisvorstands auf der Tagesordnung. Der Kreisvorstand wird alle zwei Jahre neu gewählt. In seinem Rechenschaftsbericht ging der Kreisvorsitzende und FDP-Landtagsabgeordnete Björn Försterling unter anderem auf das schwierige Jahr 2011 ein und zeigte sich auch unzufrieden mit dem Ergebnis...Weiterlesen...

Rund 70 Liberale aus dem Braunschweiger Land sind am vergangenen Samstag in Wolfenbüttel zusammengekommen, um in das neue Jahr zu starten. Der FDP-Bezirksverband Braunschweig hatte unter dem Vorsitz des Wolfenbütteler Landtagsabgeordneten Björn Försterling zum Neujahrsempfang geladen. Vor dem offiziellen Teil nahmen die Liberalen das Integrations- und Therapiezentrum des Deutschen Roten Kreuzes in Augenschein. Die Teilnehmer zeigten sich beeindruckt von dem breiten Leistungsspektrums des ITZ....Weiterlesen...

Der Öffentliche Personennahverkehr in unserer Region profitiert von Investitionen seitens des Landes in diesem Jahr. Das hat der FDP-Politiker Björn Försterling mitgeteilt. Gefördert werden in der Stadt Wolfenbüttel unter anderem die Erneuerung der Haltestellen Schulwall. Hier fördert das Land Niedersachsen 75 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Somit wird das Land diesen Umbau mit 79.780 Euro unterstützen.  Auch die Sammelvorhaben zur Grunderneuerung werden vom Land gefördert...Weiterlesen...

Hannover. In der Landtagsdebatte über die Rückholung des Atommülls aus dem maroden Bergwerk Asse II hat der Wolfenbütteler FDP-Landtagsabgeordnete Björn Försterling den Kurs des neuen Umweltministers unterstützt. „Wir müssen jetzt an schnellen Lösungen arbeiten, damit die Faktenerhebung sobald wie möglich beginnen kann“, sagte Försterling.  Der neue Umweltminister habe sich hinter die Menschen in der Region gestellt, dies sei ein guter Start.  Das Bergwerk war zum Jahreswechsel...Weiterlesen...

Die FDP wird im Rat der Stadt Wolfenbüttel die Einführung eines "Wolfenbüttel Passes" in der bisher vorgesehenen Form nicht unterstützen. Dieser Pass soll Personen, die Unterstützungsleistungen nach SGB bzw. Wohngeld und Grundsicherungsleistungen beziehen, den Zugang zur Stadtbücherei, in Museen, ins Lessing-Theater oder ins Schwimmbad erleichtern. Außerdem soll der Pass den Erwerb günstiger Busfahrkarten ermöglichen. "Natürlich ist es auch unser Ziel gesellschaftliche Teilhabe...Weiterlesen...

Der niedersächsische Verkehrsminister Jörg Bode (FDP) hat heute den Investitionsplan für das Jahr 2012 für die „Sanierungsoffensive Landesstraßen" vorgelegt. Der FDP-Landtagsabgeordnete Björn Försterling begrüßt den Investitionsplan und die deutliche Steigerung der Investitionen. Mit der Sanierungsoffensive werden insgesamt 109,6 Millionen Euro investiert. 87,5 Millionen Euro sind für Investitionen in die Beseitigung von Schlaglöchern, die Grundsanierung und den Ausbau der Landesstraßen...Weiterlesen...

Der FDP-Landtagsabgeordnete Björn Försterling teilt mit, dass der designierte niedersächsische Umweltminister Dr. Stefan Birkner bereits am 21. Januar 2012 in die Asse einfahren wird. "Das ist ein wichtiges Signal des künftigen Umweltministers. Hier werden die Prioritäten richtig gesetzt", freut sich Försterling über die Ankündigung Birkners. Stefan Birkner soll am kommenden Mittwoch zum Umweltminister ernannt werden. Birkner war bereits als Staatssekretär in der Asse. Vor der...Weiterlesen...

Alle kennen die kleinen, ehrenamtlich geführten Museen in unserer Region und in ganz Niedersachsen. Diese Museen stehen nicht nur für unermüdliche ehrenamtliche  Arbeit, sondern auch für eine vielfältige Museumslandschaft und für die Geschichte des Landes Niedersachsens mit all ihren Eigenheiten. Diese Museumslandschaft soll in den Jahren 2012 und 2013 besonders gefördert werden. Dafür hatten die Landtagsfraktionen von FDP und CDU im Doppelhaushalt für jedes Jahr eine Million Euro...Weiterlesen...

Hannover. Die heutige Befragung im Asse-Untersuchungsausschuss hat dem FDP-Obmann Björn Försterling zufolge keine neuen Erkenntnisse gebracht. Im Ausschuss war heute der ehemalige Referatsleiter des für die Asse zuständigen Landesbergamts befragt worden. „Es ist deutlich geworden, dass das Umweltministerium mit der Vorlage der Statusberichte vollständig aufgeklärt hat, was mit den kontaminierten Laugen passiert ist“, so Försterling. Staatssekretär Birkner habe im Herbst 2008 selbst ermittelt...Weiterlesen...

Die Erhöhung der Hundesteuer um 10.5% zum 1.1.2012 wird von der FDP abgelehnt. Die einzige Begründung, die Hundesteuer sei seit 17 Jahren nicht erhöht worden, ist nicht akzeptabel und offenbart ein nicht nachvollziehbares Staatsverständnis. Steuern sind notwendige Zwangsabgaben der Bürger zur Finanzierung zwingend notwendiger Aufgaben. Sie sind ein Eingriff in die Eigentumsrechte der Bürger und bedürfen deshalb einer überzeugenden, nachvollziehbaren Rechtfertigung. Ziel...Weiterlesen...